SPerDu“ – Sozialdemokraten im Abstieg
Zwischen blasser Führung, schwindender Strahlkraft und wachsendem Gegenwind: Warum die SPD auch in ihren Hochburgen unter Druck gerät
Wahlniederlagen im Südwesten, schwindende Autorität in den Ländern und wenig mitreißende Figuren an der Spitze: Die SPD ringt um ihre Rolle – und das nicht nur im Bund. Auch in den norddeutschen Regierungszentralen mehren sich Zweifel, ob die Sozialdemokratie noch die Kraft besitzt, politische Projekte durchzusetzen und Wähler zu begeistern. Eine Betrachung von Peter Axel Haas.
Hamburg, 24. März 2026. Dieser März war kein guter Monat für die SPD: In Baden-Württemberg nur noch knapp in den Landtag gekommen, in Rheinland-Pfalz einen Ministerpräsidenten verloren – was bedeutet das für sozialdemokratisch-geführte Regierungen im Norden?
Hamburgs Erster Bürgermeister schaut recht ernst von den Plakaten, die seine SPD derzeit in der Stadt aufstellen lässt. Zum Dialog über „Hamburg und Olympia“ wird da etwas dröge eingeladen, von olympischem Feuer für die angestrebte Bewerbung keine Spur. So nüchtern bis langweilig wird Peter Tschentscher den Hansestädtern wohl auch in den nächsten Wochen während eines ganzen Veranstaltungsreigens das Senatskonzept für die „kompakten Spiele der kurzen Wege“ vorstellen. „Grüne Bänder“ durch die Stadt, schwimmende Stadien und ganz viel nachhaltige Nutzung vorhandener Sportstätten - an sich eine durchdachte Olympia-Strategie, die auch von der oppositionellen CDU und - etwas halbherzig - selbst vom Senatsflügel der Grünen mitgetragen wird.
Begeisterung dürfte an der Elbe indes nicht einmal dann ausbrechen, wenn von den prognostizierten rund 100 Millionen Euro Gewinn die Rede sein wird, die das 4,8 Milliarden teure Welt-Sportspektakel nach Hamburg spülen soll. Denn nicht nur die linksextrem geprägte „NOlympia“-Bewegung ist skeptisch gegenüber dem Großevent, auch weite Teile der relevanten Stadtgesellschaft und des politisch in der Mitte engagierten Bürgertums haben ihre Bedenken: Wie soll eine zwischen Baustellenchaos, ständig bestreiktem ÖPNV und blockierten Infrastrukturprojekten wie der A 26, dem Elbtower oder der zu erneuernden Köhlbrandquerung leidende Metropole die Kraftanstrengung olympischer Spiele bewältigen? Wo kommen die Milliarden für den Großevent in 2036, 2040 oder 2044 her, wenn die Stadt schon jetzt erkennbar nicht in der Lage ist, die stark gefährdete öffentliche Sicherheit mit mehr Polizei zu bekämpfen, die notleidende Universität mit mehr Lehrpersonal auszustatten und die vielfach lahmen Ämter mit mehr digitalem Tempo zu ertüchtigen? Und wollen die Hamburger über Wochen überhaupt noch mehr sportbegeisterte Gäste oder agile Sportler zwischen Elbe und Alster, wo jetzt schon vor Überfüllung an vielen Ecken kaum noch was geht?
Charisma und eine Vision bräuchte es wohl, um den Bürgern, die am 31. Mai über die Olympiabewerbung abstimmen dürfen, diese Bedenken zu nehmen. Beides sind Eigenschaften, die Peter Tschentscher nicht mal von den eigenen Genossen zugeschrieben werden – womit wir beim sozialdemokratischen Problem dieser Tage sind: Die trocken-brave Ausstrahlung eines Alexander Schweitzer reichte in Rheinland-Pfalz eben nicht, um den im Schul- und Sicherheitsbereich unübersehbaren Niedergang dieses einst gut aufgestellten Bundeslandes zu kaschieren. Vom zurückgetretenen baden-württembergischen Chefgenossen erinnert jetzt kaum jemand mehr den Namen, nicht viel besser geht es den führenden Sozialdemokraten in Bayern, Hessen oder NRW.
Aber genau da tickt der Norden mit gleich vier SPD-Regierungschefs doch ganz anders, könnte man einwenden – wenn denn den Genossen in Bremen, Hamburg, Hannover und Schwerin nicht allerorten der Wind kräftig ins Gesicht blasen würde. Ministerpräsident Olaf Lies, der das niedersächsische Landeskabinett im Mai seit einem Jahr führt, sieht sich mit schweren Defiziten in der Bildungspolitik seiner grünen Kultusministerin Julia Willie Hamburg konfrontiert, die Lehrermangel und Stundenfall, unzureichende Fremdsprachenbildung und schwache Kita-Ganztagsbetreuung nicht in den Griff bekommt – Rheinland-Pfalz lässt grüßen. Die Krise des VW-Konzerns, in die Lies qua Landesbeteiligung unmittelbar involviert ist, wird sich ohne massiven Personalabbau und Werksschließungen auch im Volkswagen-Stammland nicht lösen lassen – nicht vor der Landtagswahl im Herbst 2027 hofft man in der Hannoveraner Staatskanzlei, womöglich vergebens. Und selbst die Bekanntheit und Burschikosität des langjährigen Landesministers Lies dürfte angesichts der viven Präsenz des niedersächsischen CDU-Fraktionschefs Sebastian Lechner keine SPD-Lebensversicherung sein.
In Bremen kämpft Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit einer irrlichternden Linken als Koalitionspartner, was ihm bei der anstehenden Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2027 auf die Füße fallen könnte, auch dank der agilen CDU-Chefin Wiebke Winter – wir berichteten. In Kiel dürfte es SPD-Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, der im April den Job an seinen grünen Nachfolger übergeben muss, schwerfallen, als sozialdemokratischer Spitzenkandidat ohne Amt gegenüber dem ungemein populären CDU-Granden Daniel Günther das Rennen um die schleswig-holsteinische Staatskanzlei zu gewinnen – Lackmustest bei den Landtagswahlen ebenfalls im Frühjahr 2027. Und für Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig steht in Schwerin schon am 20. September im Kampf mit einer knapp unter 40 Prozent gerateten AfD alles auf dem Spiel - welche Art von SPD-CDU-Linken-Arrangement sie danach im Amt halten könnte, ist völlig ungewiss.
Da hat es Peter Tschentscher einfacher, die nächste Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft steht erst Anfang 2030 an. Bis dahin kann er dem Wettlauf um seine Nachfolge zwischen der eigentlich als gesetzt geltenden Wirtschaftssenatorin und SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard sowie dem zunehmend ambitionierter auftretenden Finanzsenator Andreas Dressel zuschauen – wenn er die angesichts der matten Pro-Olympia-Kampagne immer wahrscheinlichere Niederlage bei der Volksabstimmung Ende Mai politisch überlebt. „SPerDu“, das könnte dann sogar in ihrer Stammstadt Hamburg den Genossen drohen.
PAH/NW